Wie kommt die Bundesregierung mit ihrer Digitalpolitik voran? Was hat sie sich vorgenommen, was ist bereits auf dem Weg und wo dauert es noch? Diese und weitere Fragen stellte sich der Monitor Digitalpolitik des Digitalverbands Bitkom für alle Ressorts. Dabei steht das Gesundheitswesen besser da als andere Bereiche.
Diese 18 Vorhaben stehen im Gesundheitswesen an
Im Ressort Gesundheitswesen sind laut Bitkom insgesamt 18 Vorhaben im Bereich Digitalisierung geplant. Davon wurden bereits 17 begonnen, nur eines noch nicht.
- Ausbau Gematik (Status: begonnen)
Aufgabe der Gematik GmbH ist es, die Einführung, Pflege und Weiterentwicklung der elektronischen Gesundheitskarte (eGK) sowie deren Infrastruktur in Deutschland zu etablieren und zu koordinieren. Die Bundesregierung plant, die Gematik zu einer digitalen Gesundheitsagentur auszubauen (Koalitionsvertrag S. 83) - Ausschöpfung der Digitalisierungspotentiale im Gesundheitswesen (Status: begonnen)
Durch den Nutzen von mehr Digitalisierungspotentialen sollen alle Menschen, insbesondere vulnerable Bevölkerungsgruppen, eine bessere Versorgung erhalten und umfassend davon profitieren (Digitalisierungsstrategie S. 18) - Datenraum Gesundheit (Status: begonnen)
Gemeinsam mit anderen EU-Mitgliedstaaten soll ein „Datenraum Gesundheit“ entstehen. Er soll europäischen Sicherheitsstandards entsprechen und grenzübergreifende Gesundheitsversorgung und -forschung erleichtern. (Digitalisierungsstrategie S. 18) - Datenverfügbarkeit Gesundheitsversorgung (Status: begonnen)
Die Datenverfügbarkeit soll sich verbessern. So soll eine bessere Datengrundlage für Forschung, Qualitätssicherung und bessere Gesundheitsversorgung entstehen. (Digitalisierungsstrategie S. 18) - Digitalisierung Pflegewesen (Status: begonnen)
Mittels Robotik und Digitalisierung soll die Pflege spürbar unterstützt und entlastet werden. Davon sollen sowohl Patientinnen und Patienten als auch deren Angehörige profitieren. (Digitalisierungsstrategie S. 18) - Digital-Kompetenzen in Pflege- und Gesundheitsausbildung (Status: begonnen)
Digitale Kompetenzen sollen in der Ausbildung der Gesundheits- und Pflegeberufe und auch der Fort- und Weiterbildung eingebettet werden. (Koalitionsvertrag S. 82) - ePA-Quote 80 % (Status: begonnen)
Plan der Bundesregierung ist, dass bis 2025 mindestens 80 Prozent aller GKV-Versicherten eine elektronische Patientenakte (ePA) verwenden und das E-Rezept zum Standard wird. (Digitalisierungsstrategie S. 18) - Freigabe von ePA-Daten (Status: begonnen)
Durch die Freigabe von ePA-Daten soll ein Mehrwert für Ärztinnen und Ärzte, Patientinnen und Patienten sowie für die Wissenschaft entstehen. (Digitalisierungsstrategie S. 18) - Gesundheitsdateninfrastruktur Unikliniken (Status: begonnen)
An Unikliniken soll eine Dateninfrastruktur entstehen, die standortübergreifend Gesundheitsdaten nutzen kann. (Digitalisierungsstrategie S. 32) - Gesundheitsdatennutzungsgesetz (Status: begonnen)
Mit diesem Gesetz soll eine bessere wissenschaftliche Nutzung in Einklang mit der DSGVO entstehen. Außerdem ist eine dezentrale Forschungsdateninfrastruktur geplant. (Koalitionsvertrag S. 83) - IT-Architektur für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und die Tiergesundheit (Status: begonnen)
Bis 2025 soll die nachhaltige Modernisierung der zentralen IT-Architektur gestartet haben. Das soll das Datenmanagement für den gesundheitlichen Verbraucherschutz und die Tiergesundheit verbessern (Digitalisierungsstrategie S. 40) - Nutzerfokus bei Digitalisierung im Gesundheitswesen (Status: begonnen)
Bei der Digitalisierung im Gesundheitswesen soll besonders Wert auf Versorgungsprobleme sowie auf die Sicht der Nutzerinnen und Nutzer gelegt werden. (Koalitionsvertrag S. 83) - Registergesetz (Gesundheitswesen) (Status: begonnen)
Mit diesem Gesetz soll eine bessere wissenschaftliche Nutzung in Einklang mit der DSGVO entstehen. Außerdem ist eine dezentrale Forschungsdateninfrastruktur geplant. (Koalitionsvertrag S. 83) - Telematik in Pflegeeinrichtungen (Status: begonnen)
Möglichst viele Pflegeeinrichtungen sollen an die Telematikinfrastruktur (TI) angeschlossen werden und davon profitieren. - Überarbeitung Approbationsordnung (Status: begonnen)
Die neue Approbationsordnung soll einen größeren Fokus auf Digitalisierung, Ambulantisierung, Spezialisierung, Individualisierung und berufsgruppenübergreifende Kooperation bekommen. (Koalitionsvertrag S. 82) - Überprüfung Dokumentationspflichten im Gesundheitswesen (Status: begonnen)
Das Fünfte Buch Sozialgesetzbuch (SGB V) sowie weitere Normen sollen dahingehend überprüft werden, ob die enthaltenen Dokumentationspflichten durch technischen Fortschritt überholt sind. (Koalitionsvertrag S. 84) - Digitale Sprachmittlung (Gesundheitswesen) (Status: nicht begonnen)
Die Sprachmittlung soll Bestandteil des SGB V werden. Dazu zählt auch die Sprachmittlung mithilfe digitaler Anwendungen. (Koalitionsvertrag S. 84)
Zum Hintergrund
Zur Prüfung der Vorhaben und des jeweiligen Umsetzungsstands nahm Bitkom den Koalitionsvertrag und die Digitalstrategie der Bundesregierung als Grundlage. Dabei bewerteten sie von insgesamt 334 digitalpolitischen Vorhaben jeweils die Relevanz und Komplexität. Nur 38 Vorhaben sind derzeit abgeschlossen, 219 haben begonnen und 77 Vorhaben warten noch auf den Start. Die nächste Aktualisierung der Daten soll zum 1. Oktober 2023 erfolgen.
Quelle: Bitkom, Koalitionsvertrag 2021, Digitalstrategie der Bundesregierung
Werbung